iPad2 vs Galaxy Tab10.1n (Quelle: Apple, Samsung) 

Letzte Woche gab es für Apple noch einen kleinen Erfolg als das Oberlandesgericht in Düsseldorf das bestehende Verkaufsverbot für Samsungs Tablet-Computer Galaxy Tab 10.1 und Galaxy Tab 8.9 bestätigte. Dieses Urteil hatte für die deutschen Verbraucher aber keine Auswirkungen, da das Galaxy Tab 8.9 in Deutschland nicht veröffentlicht wurde und Samsung schon das veränderte Galaxy Tab 10.1n in Deutschland vertreibt. Samsung hatte beim Galaxy Tab 10.1n das Design geringfügig zum Galaxy Tab 10.1 verändert. Der metallische Rahmen war etwas hochgezogen worden und die Lautsprecher wurden nach vorne verlegt. Zudem wurde der Samsung Schriftzug auf der Vorderseite deutlicher hervorgehoben. Auch gegen dieses veränderte Tablet hatte Apple eine Klage eingelegt. Das Landesgericht Düsseldorf hat heute in einem Eilverfahren über diese Klage verhandelt und die Klage vorläufig abgewiesen.

In ihrer Pressemitteilung erläuterte das Gericht die Gründe zur Abweisung der Klage. Apple hatte Samsung vorgeworfen, dass das Aussehen des Galaxy Tab 10.1n dem von Apple registrierten Tablet-Geschmacksmuster entspreche. Zusätzlich berief sich Apple auf das Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb. Das Gericht kam nun zur Urteil, dass das Galaxy Tab 10.1n aufgrund der vorgenommenen Designänderungen sich hinreichend vom Geschmacksmuster unterscheide und Samsung mit dem Vertrieb des Tablets das Wettbewerbsrecht nicht verletze. So heißt es im Urteil: „Es sei zwar in seiner Gestaltung an die iPad-Geräte angelehnt, weise zugleich aber deutliche Unterschiede aus. Man könne nicht davon ausgehen, dass es zu einer Prestigeübertragung von den iPad-Geräten auf das Samsung „Galaxy Tab 10.1 N“ komme.

Es handelt sich hierbei um das Urteil des Eilverfahrens, die Hauptverhandlung findet am 25.09.2012 statt. Dieses Urteil dürfte dann aber schon fast irrelevant werden, da bis dahin beide Firmen sicherlich schon neue Tablet-Modelle angekündigt bzw. veröffentlicht werden.

Auch im Streitpunkt der Touch-Display-Technologie, die Samsung auf dem Galaxy Tab und dem Smartphone Galaxy Nexus verwendet, musste Apple eine Niederlage einstecken. Apple besitzt ein Patent an dieser Technik und versuchte darüber den Verkauf der beiden Samsung Geräte zu verbieten. Aber auch diese Klage war ohne Erfolg. Samsung konnte beweisen, dass die Technologie bereits existierte, bevor Apple sie sich schützen ließ und somit wies das Münchner Landgericht Apples Klage ab. Damit wird auch Apples Ruf als Innovationsmeister infrage gestellt. Schon letzte Woche stellte das Oberlandesgericht Düsseldorf in Bezug auf Apples Geschmackmuster fest, dass mit dem „Ozolins-Design“ ein älteres US-Patent für rahmenlosen Flachbildschirme existiere. Vielleicht ist Apple eben nur ein guter Patentmeister.

Persönlich hoffe ich, dass diese Klagewelle hoffentlich bald endet. Sicherlich sollen die Firmen bei berechtigten Gründen ihre Patente schützen, aber bei diesen Klagen habe ich nur noch den Eindruck, dass man damit die Konkurrenten schädigen möchte. Fairer und offener Wettbewerb sieht anders aus.