Das Oberlandesgericht in Düsseldorf bestätigte am 31.01.2012 das bestehende Verkaufsverbot für Samsungs Tablet-Computer Galaxy Tab 10.1 und Galaxy Tab 8.9. Dieses Verkaufsverbot gilt in Deutschland seit dem 09.09.2011. Aus diesem Grund veröffentlichte Samsung Galaxy Tab 10.1n mit veränderten Design aber der gleichen Hardware wie das ursprüngliche Galaxy Tab 10.1. Gegen dieses Modell hat Apple aber ebenso Klage eingereicht. Die Anhörung dazu fand im Dezember statt und ein Entscheid des Landesgericht Düsseldorf wurde für nächste Woche am 09.02.2012 angekündigt.

Laut dem Oberlandesgericht verstößt der Vertrieb des Galaxy Tab 10.1 gegen das Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb. Samsung würde das herausragende Ansehen und den Prestigewert von Apples iPads unlauter ausnutzen, da Samsung mit seinem Tablet dem iPad nachahme.

Laut dem Oberlandesgericht verletzt Samsung aber nicht das von Apple eingetragene Geschmacksmuster und damit kommt das Oberlandesgericht zu einem anderen Urteil als das Landesgericht zuvor. Laut dem Richter existiere zudem mit dem „Ozolins-Design“ ein älteres US-Patent für rahmenlosen Flachbildschirme. Das Gericht kommt außerdem zum Urteil, dass das Galaxy Tab 10.1 ausreichend deutlich von dem von Apple angemeldeten Geschmacksmuster unterscheide. Damit scheiterte Apple auch mit den Antrag das Verkaufsverbot auf Europa auszudehnen.

Mit diesem Urteil ändert sich somit für den deutschen Verbraucher erstmal nichts. Samsung Deutschland vertreibt schließlich das veränderte Galaxy Tab 10.1n und das Galaxy Tab 8.9 wurde in Deutschland nicht veröffentlicht.