Motorola vs Apple - Slide to Unlock

Eigentlich mag ich über die mistigen Patentstreitigkeiten gar nicht mehr berichten, aber das gestrige Urteil war doch wieder ein negatives Highlight. Das Landgericht München stellte am Donnerstag die Verletzung eines Apple-Patents auf das Lösen der Bildschirmsperre per Fingerbewegung (Slide to unlock) fest. Betroffen waren zwei Smartphones und das Xoom-Tablet von Motorola. Bei den Smartphones stellte das Gericht einen Verstoß gegen Apples Patent fest. Die Entsperr-Optionen des Xooms wurden vom Landgericht München nicht beanstandet. Mit diesem Urteil besitzt Apple nun eine richterliche Verfügung, mit der das Unternehmen den Absatz der beiden Motorola-Smartphones in Deutschland stoppen kann. Ob Apple die Verfügung des Gerichts nun auch durchsetzt, bleibt abzuwarten. Sollte nämlich die Verfügung in der nächsten Instanz aufgehoben werden, könnte Motorola für den Verkaufsausfall Schadensersatz fordern.

Slide-to-Unlock ist eine der „weltbewegenden“ Erfindung der Menschheit. Solche Erfindungen müssen natürlich patentiert werden. Dabei spielt es auch keine Rolle, ob man das selber erfunden hat. Schon 2004 und damit zwei Jahre bevor Apple ihr Patent beantragte, stellte die schwedischen Firma Neonode ihr Modell N1m vor, das schon die Funktion Slide-to-Unlock besaß. Im Video kann man diese wunderbare Erfindung ab Minute 3 bewundern. Auch beim sehr genauen Hinsehen und Zoomen bis ins letzte Detail konnte ich kein Apple Zeichen auf dem Gerät entdecken. Naja, wir wissen schließlich seit Pippi Langstrumpf und dem Michel aus Lönneberga wie nett die Schweden sind. Da müssen sich die Schweden von Neonode wohl gedacht haben, dass sie diese bahnbrechende Erfindung der Menschheit offen zur Verfügung stellen. Diese Rechnung haben die gutmütigen Schweden aber ohne die Siths aus Cupertino gemacht. Seit der Klage gegen das weltweit operierende Unternehmen Apfelkind wissen wir, dass sich Apple für nichts zu schade ist. So kam Slide to unlock in die Hände des Bösen, denen der Gedanke von brüderlich teilen völlig fremd ist. Daher wurde eine der wichtigsten Erfindungen der Menschheit auf stolzen 36 Seiten beschrieben und 2006 als Patent beantragt. Alleine an der Zeichnung erkennt man schon die pure Innovation, die hinter Slide to unlock steckt. Berühmte Erfinder wie Leonardo da Vinci oder Edison können da nur vor Neid erblassen. Hier muss langsam mal Ricola einschreiten. „Wer hat’s erfunden?“…

Seit der Ankündigung von Apple iTV prüfen gerüchtweise alle TV Geräte-Hersteller ihre Patente und Erfindungen. So soll eine große Flut an Patenten demnächst bei den weltweiten Patentämtern aufschlagen. Darunter sollen wichtige Erfindungen sein wie der runde und rechteckige An/Ausschalter, Flachbildfernseher mit runden Ecken oder der Laut/Leise Regler der Fernbedienung.

Als vernunftbegabter Mensch frage ich mich, wurden für solche Sachen wirklich die Patente erfunden. Hier werden doch schon Pseudo-Erfindungen, die man nicht mal selber erfunden hat, zu Patenten gemacht – allein mit der Absicht den Wettbewerb zu schädigen. Und da ist Apple zurzeit echt groß drin. Sollen sie lieber das Geld für die vielen Klagen den Angestellten ihres Zulieferers Foxconn geben oder für bessere Arbeitsbedingungen bei denen sorgen. Andere Hersteller haben sicherlich auch ihre Fehler und sind nicht die guten Unternehmen, aber sie bieten ihre Technologien als FRAND-Patente zur Lizenzierung an. Apple als Patenteigner nutzt seine „Erfindungen“ fast immer nur selbst und besitzt daher auch einen recht kleinen Pool an FRAND-Patente. Nicht von ungefähr fordert Apple zurzeit eine neue Regelung für die FRAND-Lizenzen. Apple beklagt, dass die FRAND-Prinzipien im Bereich der Mobilfunkstandards nicht einhalten werden. Mit FRAND sollen Industriestandard wie beispielsweise zum Beispiel GSM oder UMTS mit einem Modell der einheitlichen Gebührenregelung zur Lizenzierung angeboten. Nach Darstellung von Apple werden demnach gerade diese FRAND-Patente im Mobilfunkbereich häufig dazu verwendet, um konkurrierende Unternehmen zu schädigen und um unverhältnismäßige Lizenzabkommen durchzusetzen. Sicherlich ist es nicht in Ordnung, was Google / Motorola momentan mit ihren FRAND-Lizenzen machen. Apple sollte sich mal fragen, wer denn den ersten Stein geworfen hat. Kann es denn richtig sein, dass Apple mit ihrem Design- und Funktions-Patenten solche Verfügungen wie gegen Motorola erreicht. Während Technologien wie UMTS, die einer jahrelangen und teuren Forschung unterliegen, zu Dumping-Preisen verkauft werden sollen. Hier muss dringend eine generelle Neuregelung der Patente her. Vielleicht sollte man einige Design- und Funktionalitäts-Patente von Apple auch zu einem FRAND-Standard machen, aber das wird sicherlich an Apple scheitern. Eine Funktion, die die Daten wie die Telefonnummern in Emails oder auf Webseiten erkennt und daraus einen Link erstellt, wäre meiner Meinung nach so ein Standard der für die mobilen Systeme und sollte als FRAND-Patent zur Lizenzierung angeboten. Auch hierfür besitzt Apple das Patent und nutzt dieses aktuell in einer Klage gegen das Galaxy Nexus

Sicherlich ist Apple ein echter Innovationskönner im Bereich des Designs und Funktionalitäten und viele andere Hersteller haben sich etwas vom Design deren Geräte abgeschaut. Daher ist Apple im Design auch sicherlich der Smartphone- und Tablet-Vorreiter. Die Technologien im Inneren stammen aber von anderen und Apple ist sich auch nicht zu fein etwas von anderen zu klauen. So gibt es seit iOS 5 die Android bekannte Statusbar nun auch für die Apple Produkte. Die Frage ist auch, warum es nur im Bereich der Smartphones oder Tablets so einen Design-Patent-Krieg gibt. Die TV-Flachbildschirme sehen auch alle ähnlich aus. Die Türgriffe der Autos – das Slide-to-Unlock der Autoindustrie- sehen auch identisch aus. Die Grundform des Tablets wird sich wenig verändern.

Vielleicht ist dieser Patentkrieg noch das Vermächtnis von Steve Jobs, der bekanntlich Android zerstören wollte. Es wird Zeit, dass sich Apple von dieser Aussage löst. Sie werden das Android System nicht mehr stoppen können. Kevin Rivette von 3LP Advisors LLC, ein Beratungsunternehmen für den Bereich geistiges Eigentum, hat das sehr schön beschrieben. Er vergleicht die Entwicklung mit der eines Flusses: Wer in diesen Steine lege, beobachte, dass das Wasser seinen Weg um diese herum finde. Am Beispiel des doch recht stark kopierten Galaxy Tab 10.1 hat man das sehr gut gesehen. Mit verändertem Design konnte Samsung das Galaxy Tab 10.1n verkaufen.
Die Erfinder der Techniken sollen angemessene Lizenzgebühren fordern und bekommen. Bestimmte Techniken müssen irgendwann als Standard definiert werden und über Lizenzen auch anderen Herstellern zugänglich gemacht werden. Zudem sollten die anderen Hersteller mehr Wert auf ein eigenständiges, markantes Design legen, um so sich stärker von Apple auch abzugrenzen. Es wird also Zeit, dass die Unternehmen diesen Patentstreit beenden. Sonst rennen wir demnächst mit unausgereiften Smartphones und Tablets rum, weil die Hersteller dann jeden Mist patentieren und nicht lizenzieren lassen. Einige Anwender benutzen dann hübsche Telefone mit schlechter Technik und ohne GSM / UMTS Modulen. Während andere Smartphones wieder das alte Handydesign nutzen müssen, dafür aber dann telefonieren können.

Apple-Slide-to-Unlock-Patent (Quelle: USPTO Patent Full-Text and Image Database)

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